Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals

13.000 Pflegekräfte mehr und Investition in die Digitalisierung

Es tut sich was in der Pflege – mit diesem Signal will die Bundesregierung Pflegekräfte in ihrem Berufsalltag unterstützen, neue Pflegekräfte hinzugewinnen und die pflegerische Versorgung der Patientinnen und Patienten durch Förderung in die Digitalisierung verbessern“.

Das Bundeskabinett hat am 1. August 2018  den Entwurf des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes (PpSG) beschlossen. Dazu gehört auch das „Sofortprogramm Pflege”. Damit sollen spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte durch eine bessere Personalausstattung und bessere Arbeitsbedingungen in der Kranken- und Altenpflege erreicht werden. Der Gesetzentwurf ist ein wichtiger Schritt, um die Pflege und Betreuung der Patienten und Pflegebedürftigen weiter zu verbessern.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erklärte in einer Mitteilung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zum vorgestellten PpSG: „Ab Januar 2019 können in stationären Pflegeeinrichtungen 13.000 Pflegekräfte neu eingestellt werden. Und: Jede zusätzliche oder aufgestockte Stelle für Pflegekräfte in Krankenhäusern wird voll von der Krankenversicherung finanziert.“

 

Die wichtigsten Punkte des Pflegegesetzes:

  • 13.000 Pflegekräfte mehr – Unterstützung für jede stationäre Pflegeeinrichtung

    13.000 Stellen sollen in der stationären Altenpflege neu geschaffen und von der gesetzlichen Krankenkasse ohne finanzielle Beteiligung der Pflegebedürftigen finanziert werden. Die Zahl der finanzierten Stellen wird nach Bewohnerzahl gestaffelt.

  • Investitionen in Digitalisierung 

    Um Pflegekräfte zu entlasten, wird die Digitalisierung gefördert. Die Pflegeversicherung stellt einmalig pro Einrichtung (ambulant oder stationär) eine 40-prozentige Kofinanzierung mit bis zu 12.000 Euro zur Verfügung, um die Digitalisierung zu fördern und so Pflegekräfte zu entlasten.

  • Bessere Honorierung von Wegezeiten
    Die ambulante Alten- und Krankenpflege, insbesondere im ländlichen Raum, wird durch eine bessere Honorierung der Wegezeiten gestärkt.

 

Das Bundeskabinett hat am 1. August 2018  den Entwurf des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes (PpSG) beschlossen. Dazu gehört auch das „Sofortprogramm Pflege”. Damit sollen spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte durch eine bessere Personalausstattung und bessere Arbeitsbedingungen in der Kranken- und Altenpflege erreicht werden. Der Gesetzentwurf ist ein wichtiger Schritt, um die Pflege und Betreuung der Patienten und Pflegebedürftigen weiter zu verbessern.

Mit dem Gesetz sollen, laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, in der ambulanten und stationären Langzeitpflege verbindliche Personalbemessungsinstrumente eingeführt und mit einer konzertierten Aktion Pflege die Situation in der Altenpflege bedarfsgerecht weiterentwickelt werden. Es soll zum 1. Januar 2019 in Kraft treten.

 

Lesen Sie hierzu den Gesetzesentwurf zur Stärkung des Pflegepersonals der Bundesregierung:
Pflegepersonal-Stärkungsgesetz – PpSG